Meine Vorstösse im Bundesparlament

Die « klassische » Studienzeit im Kollegium, dann das Rechtsstudium an der Universität und schlussendlich meine berufliche Tätigkeit als Anwalt haben mich auf den Gedankenaustauch und die widersprechende Debatte vorbereitet. Die Philosophie, die Logik aber auch die Literatur gehörten auch dieser Ausbildung. Somit habe ich gelernt zu argumentieren.

Nachfolgend finden Sie meine Taten als Nationalrat. Sie finden meine Vorstösse, Motionen und Initiativen im Parlament.

Parlamentarische Motionen

Mit einer Motion wird der Bundesrat beauftragt, einen Entwurf zu einem Erlass der Bundesversammlung vorzulegen oder eine Massnahme zu treffen. Eine Motion kann von der Mehrheit einer Kommission jederzeit und während einer Session auch von einer Fraktion oder einem Ratsmitglied eingereicht werden. Die Motion muss von den beiden Räten angenommen werden, damit sie dem Bundesrat eingereicht werden kann.

Parlamentarische Initiativen

Mit einer parlamentarischen Initiative kann ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission den Entwurf zu einem Erlass oder die Grundzüge eines solchen Erlasses vorschlagen. Um die Prüfung eines Erlassentwurfs zu beginnen, muss die zuständige Kommission die Zustimmung des anderen Rats erhalten oder im Falle, dass dieser keiner Folge gibt, die Zustimmung der beiden Räte.

Parlamentarische Interpellationen

Mit einer Interpellation verlangt ein Ratsmitglied, die Mehrheit einer Kommission oder eine Fraktion vom Bundesrat Auskunft über wichtige innen- und aussenpolitische Ereignisse und Angelegenheiten des Bundes. Der Bundesrat beantwortet Interpellationen in der Regel bis zur nächsten Session. Der Urheber oder die Urheberin der Interpellation kann erklären, ob er oder sie von der Antwort ganz, teilweise oder nicht befriedigt ist, und darüber eine Diskussion verlangen.

Parlamentarische Postulate

Ein Postulat beauftragt den Bundesrat zu prüfen und zu berichten, ob ein Entwurf zu einem Erlass der Bundesversammlung vorgelegt oder eine Massnahme getroffen werden muss. Ein Postulat kann von einem Ratsmitglied, einer Fraktion oder einer Kommissionsmehrheit eingereicht werden.